Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Allen unseren - auch zukünftigen- Angeboten, Auftragsbestätigungen sowie unseren Lieferung sowie sonstigen Leistungen liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zu Grunde. Dies gilt auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen, Lieferungen sowie Leistungen nicht ausdrücklich auf diese berufen, es sei denn, der Verkäufer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Eigenen Bedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit auch für zukünftige Geschäfte. Abweichungen und Ausnahmen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen zu deren Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot/ Preis

Unsere Angebote sind in jeder Hinsicht unverbindlich, falls nicht etwas anders schriftlich vereinbart wurde oder die Lieferung erfolgt ist. Sofern nicht der Preis schriftlich anderweitig vereinbart wurde, gelten jeweils die Preise unserer gültigen Preisliste, welche für jeden Kaufinteressenten jederzeit einsehbar ist.

Unsere Preise sind Stückpreise und beinhalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Bestellung mit gewünschter Lieferung werden pauschale Versandkosten entsprechend den im Angebot gesondert ausgewiesenen Preisen berechnet.

3. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ausnahmen hiervon bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Bis zur vollständigen Zahlung sind wir nicht zur Lieferung verpflichtet. Die Zahlung gilt erst mit vollständiger Gutschrift des Betrages auf unserem Konto oder zur Verfügungstellung des Betrages in bar als erfolgt. Anerkannt sind auch Zahlungen über PayPal.

Zahlungen per Scheck werden nur erfüllungshalber entgegengenommen wobei die Zahlung erst dann als erfolgt gilt, wenn der Betrag unserem Konto endgültig gutgeschrieben ist und zu unserer freien Verfügung bereit steht.

Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit dieses auf Ansprüchen aus demselben Kaufvertrag beruht.

Die Zahlung gilt als bewirkt, wenn der Käufer den Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten entsprechend der obigen Regelung zur Zahlung gebracht hat. Teilzahlungen gelten nicht als Erfüllung der Zahlungsverpflichtung, wobei bei solchen Teilzahlungen die Erfüllung der Zahlungsverpflichtung erst mit Eintritt der letzten Teilzahlung und mithin vollständiger Zahlung vorliegt.

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug kann der Verkäufer dem Käufer eine weitere Nachfrist zur Zahlung setzen, nach welcher dieser berechtigt ist, die Erfüllung des Kaufvertrages abzulehnen und Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Als Schadenersatz statt der Leistung sind wir berechtigt 15 % des Bestellpreises ohne Abzüge zu verlangen, sofern der Käufer nicht nachweist, dass der Schaden nicht, oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns ebenfalls vorbehalten.

5. Mängelrüge/ Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware und ihre Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung/ Abholung zu untersuchen. Er hat alle offensichtlichen Mängel, gleich welcher Art, binnen 10 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Weiterveräußerung und Benutzung schriftlich anzuzeigen. Unternehmer haben alle erkennbaren Mängel unverzüglich bei oder nach Abnahme, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Lieferung, in jedem Falle aber vor Weiterveräußerung und Benutzung schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Bei einer nicht form- oder fristgerechten Rüge gilt die Ware als genehmigt.

Bei fristgerechter berechtigter Mängelrüge kann der Käufer zunächst Nacherfüllung verlangen. Ist der Käufer Unternehmer leisten wir Nacherfüllung nur in Form der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl nur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurück treten. Tritt der Käufer nach fehlgeschlagener Nacherfüllung vom Vertrag zurück oder erklärt er die Minderung, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Garantiert sind nur solche Beschaffenheitsmerkmale die ausdrücklich als solche bezeichnet sind.

Bei dem bestellten Gegenstand handelt es sich um Gegenstände aus einer bestimmten Gattung. Durch die Fertigung bedingte Abweichungen von Maßen und Farbnuancen stellen keinen Mangel dar. Ferner ist zu beachten, dass durch die Darstellung der Produkte auf Bildschirmen und der dort jeweils unterschiedlichen farblichen Präsentation Abweichungen vorliegen können.

Schadenersatzansprüche des Käufers, insbesondere wegen Verletzung einer Vertragspflicht aus Verschulden bei Vertragsverhandlung oder außervertraglicher Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits beruht oder durch einen arglistig verschwiegenen Mangel verursacht ist oder in der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit liegt. Eine Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Ein Umtausch der Ware ist nach Benutzung aus hygienischen Gründen nicht möglich. Die Benutzung und mithin das Tragen der Unterwäsche verpflichtet daher zu Abnahme. Zugleich ist in der Benutzung der Ware ein Verzicht auf das gesetzlich eingeräumte Widerrrufsrecht zu sehen, welches der Käufer hiermit für den Fall, dass er die Unterwäsche in Benutzung nimmt, zugleich erklärt.

Sofern nicht eine ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unserseits vorliegt, gilt eine

Lieferfrist nur als voraussichtlich und mithin annähernd vereinbart.

Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware den Lieferanten (Absender) innerhalb der Lieferfrist verlässt.

Sollten Lieferungen aufgrund fehlerhafter Empfängerdaten nicht möglich sein, trägt der Empfänger und Besteller die hiermit verbundenen Mehrkosten.

Die Auswahl des Speditionsunternehmens obliegt uns.

Wird ein verbindlicher Termin oder eine schriftlich vereinbarte verbindliche Lieferfrist

überschritten, kommt der Verkäufer bereits mit Überschreiten des Termins in Lieferverzug. Der Käufer muss dann eine angemessene Frist zur Lieferung setzen, nach welcher dieser vom Vertrag zurück treten kann. Höhere Gewalt oder beim Verkäufer oder beim Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die dem Verkäufer ohne eigenes Verschulden daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verlängern die in den vorgenannten Ziffern des Abschnittes genannten und ebenso die vereinbarten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bestehenden Leistungsstörung. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten kann der Käufer vom Vertrag zurück treten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns unser Eigentum an gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich aller sonstigen Forderungen und Kosten aus diesem Rechtsgeschäft vor, gleich aus welchem Rechtsgrund diese herrühren. Der Käufer hat unsere Vorbehaltsware gesondert zu lagern und deutlich zu kennzeichnen. Vorsorglich tritt der Käufer etwaige ihm zustehende Ansprüche in Höhe des dem Verkäufer zustehenden Kaufpreisanspruches zuzüglich eines Aufschlages von 20 % für etwaige Nebenkosten zur Sicherheit an den Verkäufer ab, welcher die Abtretung zugleich hiermit annimmt

8. Copyright

Das Urheberrecht (Copyright) für unseren Internet-Shop und diese Präsentation liegt ausschließlich bei Paradise Wear. Die Verwendung von Paradise Wear eigenen Aufnahmen und Präsentationen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch diese ist nicht zulässig.

9. Rechtswahl/ Gerichtsstand/ Erfüllungsort

Erfüllungsort für die wechselseitigen Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnissen ist der Geschäftssitz von Paradise Wear.

Gerichtsstand ist, soweit zulässig vereinbart, Hainichen bzw. der jeweilige allgemeine Gerichtsstand von Paradise Wear.

Auf die mit uns geschlossenen Verträge, mithin auf jegliche Streitigkeiten aus diesen Verträgen, ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sowie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.

10. Datenschutz/ salvatorische Klausel

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen anfallende personenbezogene Daten werden bei uns gespeichert. Die gespeicherten Daten werden nur für eigene Zwecke entsprechend des Bundesdatenschutzgesetzes und anderen Rechtsvorschriften genutzt. Jeder hat das Recht, der Nutzung oder Übermittlung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder für Markt- oder Meinungsforschung zu widersprechen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages und dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit des verbleibenden Teils dieser Bestimmungen oder die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche andere Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung, hätten die Parteien dies beim Vertragsschluss bedacht, am nächsten kommt.

11. Widerrufsbelehrung  

Widerrufsrecht