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Bruno Banani

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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen

1. Allgemeines

Allen unseren - auch zukünftigen- Angeboten, Auftragsbestätigungen sowie unseren Lieferung sowie sonstigen Leistungen liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zu Grunde. Dies gilt auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen, Lieferungen sowie Leistungen nicht ausdrücklich auf diese berufen, es sei denn, der Verkäufer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Eigenen Bedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit auch für zukünftige Geschäfte. Abweichungen und Ausnahmen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen zu deren Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot/ Preis

Unsere Angebote sind in jeder Hinsicht unverbindlich, falls nicht etwas anders schriftlich vereinbart wurde oder die Lieferung erfolgt ist.

Sofern nicht der Preis schriftlich anderweitig vereinbart wurde, gelten jeweils die Preise unserer gültigen Preisliste, welche für jeden Kaufinteressenten jederzeit einsehbar ist.

Unsere Preise sind Stückpreise und beinhalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Bestellung mit gewünschter Lieferung werden pauschale Versandkosten entsprechend den im Angebot gesondert ausgewiesenen Preisen berechnet.

3. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ausnahmen hiervon bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Bis zur vollständigen Zahlung sind wir nicht zur Lieferung verpflichtet. Die Zahlung gilt erst mit vollständiger Gutschrift des Betrages auf unserem Konto oder zur Verfügungsstellung des Betrages in bar als erfolgt. Anerkannt sind auch Zahlungen über PayPal.

Zahlungen per Scheck werden nur erfüllungshalber entgegengenommen wobei die Zahlung erst dann als erfolgt gilt, wenn der Betrag unserem Konto endgültig gutgeschrieben ist und zu unserer freien Verfügung bereit steht.

Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit dieses auf Ansprüchen aus demselben Kaufvertrag beruht.

Die Zahlung gilt als bewirkt, wenn der Käufer den Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten entsprechend der obigen Regelung zur Zahlung gebracht hat. Teilzahlungen gelten nicht als Erfüllung der Zahlungsverpflichtung, wobei bei solchen Teilzahlungen die Erfüllung der Zahlungsverpflichtung erst mit Eintritt der letzten Teilzahlung und mithin vollständiger Zahlung vorliegt.

4. Zahlungsverzug/ Schadenersatz

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug kann der Verkäufer dem Käufer eine weitere Nachfrist zur Zahlung setzen, nach dessen Ablauf dieser berechtigt ist, die Erfüllung des Kaufvertrages abzulehnen und Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Als Schadenersatz statt der Leistung sind wir berechtigt 15 % des Bestellpreises ohne Abzüge zu verlangen, sofern der Käufer nicht nachweist, was diesem vorbehalten bleibt,dass der Schaden nicht, oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns ebenfalls vorbehalten.

5. Mängelrüge/ Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware und ihre Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung/ Abholung zu untersuchen. Er hat alle offensichtlichen Mängel, gleich welcher Art, binnen 10 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Weiterveräußerung und Benutzung schriftlich anzuzeigen. Unternehmer haben alle erkennbaren Mängel unverzüglich bei oder nach Abnahme, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Lieferung, in jedem Falle aber vor Weiterveräußerung und Benutzung schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Bei einer nicht form- oder fristgerechten Rüge gilt die Ware als genehmigt.

Bei fristgerechter berechtigter Mängelrüge kann der Käufer zunächst Nacherfüllung verlangen. Ist der Käufer Unternehmer leisten wir Nacherfüllung nur in Form der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl nur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurück treten. Tritt der Käufer nach fehlgeschlagener Nacherfüllung vom Vertrag zurück oder erklärt er die Minderung, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Garantiert sind nur solche Beschaffenheitsmerkmale die ausdrücklich als solche bezeichnet sind.

Bei dem bestellten Gegenstand handelt es sich um Gegenstände aus einer bestimmten Gattung. Durch die Fertigung bedingte Abweichungen von Maßen und Farbnuancen stellen keinen Mangel dar. Ferner ist zu beachten, dass durch die Darstellung der Produkte auf Bildschirmen und der dort jeweils unterschiedlichen farblichen Präsentation Abweichungen vorliegen können.

Schadenersatzansprüche des Käufers, insbesondere wegen Verletzung einer Vertragspflicht aus Verschulden bei Vertragsverhandlung oder außervertraglicher Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits beruht oder durch einen arglistig verschwiegenen Mangel verursacht ist oder in der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit liegt. Eine Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Ein Umtausch der Ware ist nach Benutzung aus hygienischen Gründen nicht möglich. Die Benutzung und mithin das Tragen der Unterwäsche verpflichtet daher zu Abnahme. Zugleich ist in der bestimmungsgemäßen oder zweckentfremdeten Benutzung der Ware ein Verzicht auf das gesetzlich eingeräumte Widerrufsrecht zu sehen, welches der Käufer hiermit für den Fall, dass er die Unterwäsche in Benutzung nimmt, zugleich erklärt.

6. Lieferfrist, Gefahrübergang und Verpackungsmaterial

Sofern nicht eine ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unserseits vorliegt, gilt eine

Lieferfrist nur als voraussichtlich (unverbindlich) und mithin nur annähernd vereinbart.

Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware den Lieferanten (Absender) innerhalb der Lieferfrist verlässt.

Sollten Lieferungen aufgrund fehlerhafter Empfängerdaten nicht möglich sein, trägt der Empfänger und Besteller die hiermit verbundenen Mehrkosten.

Die Auswahl des Speditionsunternehmens obliegt uns.

Wird ein verbindlicher Termin oder eine schriftlich vereinbarte verbindliche Lieferfrist

überschritten, kommt der Verkäufer bereits mit Überschreiten des Termins in Lieferverzug. Der Käufer muss dann eine angemessene Frist zur Lieferung setzen, nach welcher dieser vom Vertrag zurück treten kann. Höhere Gewalt, die dem Verkäufer ohne eigenes Verschulden daran hindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verlängert die in den vorgenannten Ziffern des Abschnittes genannten und ebenso die vereinbarten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bestehenden Leistungsstörung. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten kann der Käufer vom Vertrag zurück treten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.

Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn es über einen höheren Preis die Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns unser Eigentum an gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich aller sonstigen Forderungen und Kosten aus diesem Rechtsgeschäft vor, gleich aus welchem Rechtsgrund diese herrühren. Der Käufer hat unsere Vorbehaltsware gesondert zu lagern und deutlich zu kennzeichnen. Vorsorglich tritt der Käufer etwaige ihm zustehende Ansprüche in Höhe des dem Verkäufer zustehenden Kaufpreisanspruches zuzüglich eines Aufschlages von 20 % für etwaige Nebenkosten zur Sicherheit an den Verkäufer ab, welcher die Abtretung zugleich hiermit annimmt

8. Copyright

Das Urheberrecht (Copyright) für unseren Internet-Shop und diese Präsentation liegt ausschließlich bei Paradise Wear. Die Verwendung von Paradise Wear eigenen Aufnahmen und Präsentationen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch diese ist nicht zulässig.

9. Rechtswahl/ Gerichtsstand/ Erfüllungsort

Erfüllungsort für die wechselseitigen Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnissen ist der Geschäftssitz von Paradise Wear.

Gerichtsstand ist, soweit zulässig vereinbart, Hainichen bzw. der jeweilige allgemeine Gerichtsstand von Paradise Wear.

Auf die mit uns geschlossenen Verträge, mithin auf jegliche Streitigkeiten aus diesen Verträgen, ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sowie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend.

10. Datenschutz/ salvatorische Klausel

10.1 Verweise und Links

Sofern auf Verweis-Ziele "Links" direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches, der Fa. Paradise Wear (nachfolgend Autor genannt) liegen, haftet diese nur dann, wenn diese von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen oder Mailing-Listen.

10.2 Urheberrecht

Die Fa. Paradise Wear ist bestrebt, in allen Publikationen Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Dokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Fotos, Tondokumente und Videosequenzen sowie Texte zu nutzen oder auf Lizenz freie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

Allein aufgrund der bloßen Nutzung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung solcher Grafiken, Tondokumente, Fotos, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

10.3 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

10.4 Sicherheitshinweis

Die Fa. Paradise Wear schützt ihre Daten durch technische und organisatorische Maßnahmen vor unberechtigtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Eine vollständige Datensicherheit kann jedoch nicht von uns gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

10.5 Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage und unserem Unternehmen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuches auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuches auf unserer Homepage erfasst und wie diese genutzt werden.

10.6 Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf unserer Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden:

Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Web-Browser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig - so etwa bei Bestellung, einer Anfrage oder Registrierung - machen.

10.7 Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihre Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies im Zuge der Vertragsabwicklung und Vertragserfüllung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten - erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten, personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn Ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn Ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist, soweit die Sicherung der Daten dann nicht noch zur vollständigen Realisierung des Vertrages und mithin zur Durchsetzung der Rechte unsererseits notwendig sein sollte.

10.8 Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

10.9 Verwendung von Facebook-Plugins

Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").

Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können.

Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

11. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Paradise Wear, Inhaber Michael Andreas
Chemnitzer Str.13
09322 Penig
Fax: 037381/84506
E-Mail: paradisewear@web.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft üblich und möglich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn es über einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-Ende der Widerrufsbelehrung-